[Der folgende Text als .pdf-Datei.]
Ich wurde gefragt „gibt es eine Analyse von dir zu diesem Text? Wenn ja bitte link dazu.“ – Gab es zum Frage-Zeitpunkt nicht – aber nun gibt es (ich würde nicht gleich sagen: eine Analyse, aber zumindest) ein paar Anmerkungen:
1. Ich würde sagen, Achim Schill hat schon zielsicher die beste Passage aus dem Text herausgepickt.
„Das ist gerade in Bezug auf die Krisenpolitik ein Problem. Denn bei ihr geht es ‚nicht einmal vorrangig, um die Haushaltskonsolidierung, sondern vor allem um die sogenannten Strukturreformen zur Steigerung der «Wettbewerbsfähigkeit». Die Austeritätspolitik dient dazu, in der gesamten EU die Löhne zu senken, die Profitabilität zu erhöhen und die Position des deutschen und europäischen Kapitals in der Weltmarktkonkurrenz zu verbessern. Es ist eine entscheidende Schwäche der überwiegend keynesianisch argumentierenden deutschen Linken, dass sie aus einer an der effektiven Nachfrage orientierten Perspektive die Austeritätspolitik immer nur als irrational darstellt’ (Sablowski 2015). Schließlich helfen gegen diese politökonomische Bedingungskonstellation, die den Rahmen des politisch Möglichen auch für die Linke absehbar begrenzt, keine abstrakten Appelle – und das gilt auf supranationaler wie nationaler Ebene (vgl. Heinrich 2015). Deswegen lässt die »Alternative«, entweder zahnloser Reformismus in den Staatsapparaten und Kanälen der EU oder verbalradikaler Bruch mit ihr auf nationalstaatlicher Ebene, keine linke Wahl zu.“
2. Mitgehen würde ich auch noch mit diesem Satz,
„Die Niederlage der griechischen Regierung gegenüber der maßgeblich von der deutschen Regierung voran getriebenen Erpressungspolitik ist nicht irgendeine Niederlage irgendwelcher ausländischer GenossInnen, sondern eine Niederlage der europäischen Linken als Ganzes und damit nicht zuletzt auch unsere.“
und mit der Überschrift des Artikels: Wenn
- Plan A die Tsipras-Linie einer Einigung mit Troika/Quadriga
und
- Plan B ein nationalstaatlicher Linkskeynesianismus ist,
dann bedarf es in der Tat eines Plans (oder besser: einer Handlungsleitlinie) C.
3. Ich würde diese Linie C (mehr…)
