Tag-Archiv für 'stanicic'

Verschiedene Geschmäcker

Inga Nitz und Ste­fan Lie­bich (Bun­des­spre­che­rIn­nen des Forums Demo­kra­ti­scher Sozia­lis­mus; letz­te­rer zugleich MdB der Links­par­tei; ers­tere zugleich Mit­glied der Bre­mer Bür­ger­schaft) einer­seits und die Sascha Sta­ni­cic von der SAV ande­rer­seits haben den Pro­gramm­ent­wurf der Links­par­tei gele­sen. Wie ver­schie­den doch die Geschmä­cker sein kön­nen:

„Neo­kom­mu­nis­tisch“?

„Bereits im ers­ten Absatz ist – zumin­dest miss­ver­ständ­lich – for­mu­liert, dass es zum Rin­gen um andere gesell­schaft­li­che Ver­hält­nisse eines ande­ren Wirtschafts-​​ und Gesell­schafts­mo­dells bedarf. Hier rela­ti­viert sich das gegen­wär­tige Enga­ge­ment gegen Armut, für Frie­den, gesell­schaft­li­che Teil­habe und mehr demo­kra­ti­sche Rechte bereits im dop­pel­ten Sinne, und zwar mit pro­ble­ma­ti­schen Kon­se­quen­zen. Ent­we­der wird die schritt­weise Ver­bes­se­rung nur als mar­gi­nale Vor­stufe zum eigent­li­chen Ziel unter­be­wer­tet oder es bedarf erst des ande­ren Gesell­schafts­sys­tems, um die Ziele über­haupt zu errei­chen. Die­ses – im Grunde neo­kom­mu­nis­ti­sche – Poli­tik­ver­ständ­nis fin­det sich an zahl­rei­chen Stel­len im Pro­gramm­ent­wurf wie­der. Da der Trans­for­ma­ti­ons­ge­danke unver­mit­telt dane­ben steht, bleibt ein Ein­druck man­geln­der Strin­genz. Bei nähe­rer Betrach­tung stellt man fest, dass die hier kri­ti­sierte Logik sogar die domi­nante ist, in deren Rah­men sich jen­seits refor­me­ri­scher Ein­schübe die ein­zel­nen Reform­pro­jekte ein-​​ und unter­ord­nen. In die­sem Rah­men sind die Reform­pro­jekte eben nicht zen­tra­ler Bestand­teil sozia­lis­ti­scher Poli­tik, son­dern blo­ßes Akti­ons­mo­ment neben den eigent­lich ange­streb­ten stra­te­gi­schen Sys­tem­ver­än­de­run­gen.“

Oder nicht mar­xis­tisch?

„Ins­ge­samt trägt das Pro­gramm einen links­re­for­mis­ti­schen Cha­rak­ter. Es for­mu­liert vage ein sozia­lis­ti­sches Ziel, ohne jedoch eine genaue­res Bild davon dar­zu­le­gen, was unter Sozia­lis­mus ver­stan­den wird und wie Sozia­lis­mus erreicht wer­den kann. Der Text stellt zwar die Behaup­tung auf, dass der Kampf für linke Reform­pro­jekte gleich­zei­tig für das sozia­lis­ti­sche Ziel wirkt. Tat­säch­lich bleibt er aber über­all, wo er kon­kret wird, im Rah­men der kapi­ta­lis­ti­schen Pro­duk­ti­ons­weise und des kapi­ta­lis­ti­schen Sys­tems. Die von ihm auf­ge­stell­ten For­de­run­gen wer­den nicht ver­stan­den als Mit­tel zur Mobi­li­sie­rung der Arbei­ter­klasse für den Sturz des Kapi­ta­lis­mus, sie spren­gen nicht den kapi­ta­lis­ti­schen Rah­men, sind also keine Überg­angs­for­de­run­gen im mar­xis­ti­schen Sinne, […]“

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