Der folgende Text beschäftigt sich u.a. mit der Bedeutung der Forderung nach einem Recht auf Arbeit für eine Strategie grundlegender gesellschaftlicher Veränderungen. Er schien zuerst – redaktionell stark gekürzt – im Neuen Deutschland vom 05./06.10.1991, S. 10 unter der Überschrift „Antworten auf Fragen von Klaus Steinitz. Taktik der Reformisten“.
Verfaßt wurde er – gemeinsam mit anderen Mitgliedern des damals existierenden Projektes Wochenzeitung (PROWO) – in einer spezifischen historischen Situation: nämlich nach dem gescheiterten Putschversuch in der untergehenden Sowjetunion. Der Text antwortete auf einen Artikel von Klaus Steinitz, der 14 Tage zuvor erschien. Titel: „Eine linke sozialistische Partei kann nicht bei der Kritik der kapitalistischen Gesellschaft stehenbleiben. Neben Aktionen bedarf’s auch alternativer Konzepte“. Klaus Steinitz antwortete seinerseits auf einem Text von Sonja Kemnitz und Thomas Kuczynski, die zu einer damals existierenden, schlicht „Strömung“ genannten PDS-Störmung gehörten. Diese forderten damals die Einberufung eines Parteitages um „Grundfragen unseres Partei- und Politikverständnisses“ zu diskutieren. Sie selbst plädierten – statt der Ersetzung der Analyse politischer und gesellschaftlicher Verhältnisse durch ein Denken in Rechtskategorien – für ein Politikverständnis, daß die ‚eigene Logik sozialer Eruptionen’ berücksichtigt. Dem hielt Klaus Steinitz seine Forderung nach „Konzepten“ entgegen. – Die Überschrift des Textes von Kemnitz/Kuczynski lautete: „Das Ende des Realsozialismus in der UdSSR, die Auflösung der KPdSU und die organisierte Linke in Deutschland. Sechs Tage, die die Welt erschütterten“.
In diese Debatte intervenierte damals der folgende Text. Mag auch die Begrifflichkeit von „Sturz des bürgerlichen Staates“ in dem vorangestellten Zitat sowie von „revolutionäre[r] Machtübernahme“ zahlreiche weiterreichende Fragen implizieren, so ist die Frage nach einer linken Politik, die sich nicht auf das Verwalten – seien es von bürgerlichen oder realsozialistischen – Staaten beschränkt, heute nicht weniger aktuell als damals.
Antworten auf Fragen von Klaus Steinitz
Transformation oder Revolution?
Eine kommunistische Partei kann niemals in die Regierung eines bürgerlichen Staates eintreten (auch wenn diese Regierung eine ‚linke’ Regierung der Volkseinheit ist, entschlossen demokratische Reformen durchzuführen), um die Angelegenheiten eines bürgerlichen Staates zu „verwalten“. Sie tritt ihr allenfalls bei, um den Klassenkampf zu verstärken und um den Sturz des bürgerlichen Staates vorzubereiten. Aber sie kann auch nicht in eine Regierung der Diktatur des Proletariats eintreten in der Annahme, daß es ihre eigentliche Aufgabe sei, die Angelegenheiten dieses Staates zu „verwalten“, obwohl sie dessen Absterben und dessen Ende vorbereiten muß.
Louis Althusser 1976
Klaus Steinitz fragt im ND-Forum vom 21./22. September nach der Kritik der neuen PDS-Strömung an Gysis Transformationskonzept sowie an dem dort beschlossenen wirtschaftspolitischen Sofortprogramm. Nun sind nicht die Strömung und auch nicht Mitglied der Strömung. Denn anders als diese sind wir, Genossen vom Westberliner PROjekt WOchenzeitung (PROWO), die wir vor über einem Jahr begonnen hatten, in auch organisationspolitischen Bezug zur PDS zu treten, zu der Einsicht gelangt, daß die PDS in ihrer großen Mehrheit nicht bereit und/oder in der Lage ist, mit ihrer Tradition als Staatspartei konsequent zu brechen (PROWO 16, S. 4; PROWO 17, S. 7). Artikel wie die von Steinitz bestätigen dies. Dies schließt ein, daß es bei einer Minderheit in der PDS anders ist und daß die kontroverse Diskussion über die Perspektiven linker Politik weiterhin notwendig ist. Dies vorausgesetzt, wollen wir aus unserer Sicht auf Klaus Steinitz’ Fragen antworten. Wir folgen dabei der Darstellung der PDS-Mehrheits-Position in seinem Artikel.
[I. Zum Recht auf Arbeit]
Ein zentrales Element der wirtschaftspolitischen Konzeption der PDS ist die Forderung nach dem Recht auf Arbeit. Ein tatsächlich einklagbares Recht auf Arbeit kann damit nicht gemeint sein. Denn dies würde den sofortigen Tod jeder kapitalistischen Wirtschaft bedeuten (Geil/Günther, in: Marxistische Blätter Sept./Okt. 1978, 77 [79]). Denn um Rationalisierungen durchführen zu können bedarf sie der Möglichkeit, ArbeiterInnen zu entlassen. Und die Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt ist notwendig, damit die Lohnforderungen nicht allzu sehr die Profite tangieren. Deshalb bleibt es in der verfassungspolitischen Praxis bloß bei einem abstrakten ‚Bekenntnis’ zum Recht auf Arbeit, während an konkreten Rechtsregelungen allenfalls eine soziale Absicherung für den Fall, daß das Recht auf Arbeit – erwartungsgemäß – nicht realisiert werden kann, normiert wird. Verbunden ist dies dann noch mit einer Verpflichtung des Staates auf eine Politik der „Vollbeschäftigung“ (s. für die Verfassungsdiskussion in der Ex-DDR: Riege/Berg, in: UTOPIE kreativ Vol. 13, Sept. 1991, 20; vgl. für [West]berlin Art. 12 der jetzt in ganz Berlin geltenden Verfassung). Wenn diese konkrete Ausbeute mit der Forderung nach einem Recht auf Arbeit gemeint ist, dann sollte das auch so deutlich gesagt werden und nicht das Blaue vom Himmel versprochen werden. Bestenfalls ist eine derartige Propaganda nutzlos – sehr wahrscheinlich ist aber, daß sich die zwangsläufig eintretende „Enttäuschung (…) gegen diejenigen wendet, die jene Illusionen aufgebaut haben“ (Peter Römer, in: Demokratie und Recht 1986, 16 [22]). Ein praktisches Beispiel dafür ist die „sozialistisch-kommunistische“ Regierung in Frankreich in der ersten Hälfte der 80er Jahre. Nachdem deren Reformhoffnungen an Kapitalflucht und Investitionsstreik zerbrochen waren, gab es einen massiven Rechtsruck in der Bevölkerung – nicht nur zurück zu den alten bürgerlichen Regierungsparteien, sondern zur faschistischen Front National. Selbst Lucien Sève, der Ideologe des humanistischen KPF-Kurses mußte nach dem Bruch der Koalition mit den „Sozialisten“ feststellen, daß „die Abgrenzung zwischen sozialistischer und kommunistischer Politik in den Köpfen vieler Arbeiter nicht genügend deutlich (ist). Es herrschen zu viele Illusionen über den Charakter des Sozialdemokratismus.“ (Düsseldorfer DEBATTE 4/1984, 23 [25]). Von dieser Krise hat sich die KPF nie mehr erholt.
Das heißt nicht, daß Rechtsforderungen prinzipiell abzulehnen sind. Dafür sind aber zwei Voraussetzungen wichtig: 1. Sie dürfen keine Illusionen schüren. 2. Sie müssen im Falle ihrer Durchsetzung eine reale Kampfposition für die Unterdrückten bedeuten. Ein Recht auf Arbeit bedeutet aber nicht einmal ein zusätzliches Argument (denn im Prinzip sind ja alle für die Beseitigung der Erwerbslosigkeit), geschweige denn eine Kampfposition (Geil/Günther, a.a.O., 80).
[II. Verstaatlichung sozialer Bewegungen?]
Abgestützt werden soll das Recht auf Arbeit nach Klaus Steinitz mit Gysis „Transformationskonzept“. Der Name ist kein Zufall, denn es geht um eine „schrittweise Veränderung“ (K. St.) – also nicht einmal Überwindung! – des Kapitalismus. Gedacht wird dies als bruchloser Prozeß von immer mehr Demokratisierung. Das ganze läuft heute unter dem Stichwort „Institutionalisierung von Gegenmächten“ (Gysi), also Verstaatlichung von sozialen Bewegungen. Derartige Beispiele zeigen praktisch, daß die PDS entgegen ihrem Anspruch immer noch nicht mit ihrer Vergangenheit als Staatspartei gebrochen hat. Statt auf eine klassen- und staatslose Gesellschaft zu orientieren und in dieser Perspektive heutige Politik zu betreiben, ist die PDS schon wieder mitten dabei, den nächsten Staat zu vervollkommnen. Dies kann machen, wer/welche den Kampf zwischen Herrschenden und Beherrschten als Triebkraft des Fortschritts ersetzt durch gemeinsamen ‚guten Willen’ von Unterdrückern und Unterdrückten. Wer/welche dies macht, muß in der Tat eine Antwort auf die liberale Frage nach dem klassenindifferent gedachten ‚Spannungsverhältnis von Staat und Gesellschaft’ haben und möglichst viele Wahlen, Abstimmungen, Institutionen, Gremien etc. vorschlagen – sonst kommen die Leute noch auf dumme-schlaue Gedanken und nehmen ihre Interessen in die eigenen Hände. Mit materialistischer (= wissenschaftlicher) Geschichtsauffassung sowie sozialistischer Politik hat das allerdings nichts mehr zu tun. Deshalb wäre es konsequent, würde gleich auch noch vorgeschlagen werden, das S im Parteikürzel durch ein L zu ersetzen.
Wir wollen diese Kritik an einem konkreten Beispiel aus Gysis Referat deutlich machen, das auch Klaus Steinitz in seinem Artikel erwähnt: Gysis Vorschlag, eine dritte Stimme für BürgerInnenanliegen einzuführen. „Entsprechend den Abstimmungsergebnissen erhielten die Mehrheitsthemen dann unabhängig von parlamentarischer Parteienherrschaft einen bestimmten Prozentsatz aus dem Staatshaushalt, dessen Verfügung in die Hände von entsprechenden Bewegungen gegeben werden könnte“ (Gysi). Welche Gruppen werden denn als SachwalterInnen für welche Themen anerkannt? Wie wird das Geld auf die jeweiligen Gruppen aufgeteilt? Wie werden die Themengebiete geschnitten? Diese wesentlichen Fragen werden vor und nach der Abstimmung entschieden. Gysis Vorschlag läuft also auf Schein-Demokratie hinaus.
Ähnliches gilt für Gysis Vorschlag Betroffenen-Parlamente zu schaffen (wieso nicht auch ein UnternehmerInnen-Parlament?!) und diese zu einer ständischen dritten Kammer zusammenzufassen.
Die zentrale Prämisse all dieser Vorschläge scheint – genauso wie bei dem unten zu behandelnden Wunsch der PDS, zu jeder Frage „Konzepte“ vorzulegen – zu sein, daß die Regierungspraxis als Problem unzureichender Informiertheit und Informationsverarbeitung verstanden wird. Die einzigen die in der „Informationsgesellschaft“ nicht informiert zu sein scheinen, sind die Regierenden. Ist es wirklich so wahrscheinlich, daß Kohl und Co. nichts über Arbeitslosigkeit und Wohnungsnot, Frauenunterdrückung und Rassismus wissen? Ist es nicht eher wahrscheinlich, daß diese Probleme unter den herrschenden Verhältnisse zumindest nicht dauerhaft zu lösen sind? Und daß es Herrschaftsinteressen gibt, genauso diese Verhältnisse aufrechtzuerhalten?
[III. Wer ist denn hier realistisch?]
Begleitet werden sollen das Recht auf Arbeit sowie Gysis Transformationskonzept von dem Wort-Ungetüm „aktive Industrie-, Struktur- und Beschäftigungspolitik“ (K. St.). Zum einen wiederholt sich hier ein Fehler, den wir schon oben zum Recht auf Arbeit angesprochen habe: Es werden Hoffnungen geweckt, die die PDS nicht einhalten kann (denn die Machtfrage [Grenzen der Umverteilung] wird außer acht gelassen): Klaus Steinitz betrachtet wirtschaftspolitische „Konzepte“ der PDS nicht für die Kommunen, sondern auch für „die Bundesebene, speziell die ostdeutschen Bundesländer,“ als notwendig. Auch damit nicht genug: Die PDS soll „konkrete Vorschläge“ machen für die „Politik der westlichen Industrieländer“ und deren Beziehungen zur sog. Dritten Welt, ja die ganze Weltwirtschaft soll „demokratisiert“ werden. Und zwar all dies mit der Maßgabe, „eine wirtschaftliche, soziale und ökologische Perspektive auf(zu)zeigen“ – nur der Kapitalismus soll dabei nicht überwunden, sondern allenfalls „verändert“ werden. Wer ist denn hier realistisch? Klaus Steinitz, der in seinem Beitrag Realismus einklagt? Oder diejenigen, die darauf hinweisen, daß der PDS für derartige Global-Konzepte sowohl die theoretische als auch gesellschaftlich-machtpolitische Grundlage fehlt?
Diese Schwierigkeiten werden von der PDS in ihren Wirtschaftsprogrammen mit Pseudo-Wissenschaftlichkeit und objektivistisch-moralisierenden Forderungen – vermeintlich – übersprungen. Es ist doch absurd, wenn die PDS der Bundesregierung immer wieder vorwirft, sie habe „kein Konzept“. Selbstverständlich hat die Bundesregierung eins – nur ein anderes als die PDS. (Dabei ist es ebenfalls falsch – wie es aber in immanenter Widersprüchlichkeit gleichfalls von der PDS gemacht wird –, der Bundesregierung eine bewußte Zerstörung der Industriestandorte in der Ex-DDR vorzuwerfen. Dies mag aus politisch-ideologischen Gründen für wissenschaftliche und kulturelle Einrichtungen gelten. Aber Betriebe, mit denen noch Profite gemacht werden können, läßt das Kapital nicht vor die Hunde gehen. Auch spricht nichts dafür, daß sich die BRD als führende imperialistische Macht nach italienischem Vorbild einen ständigen Unruheherd im eigenen Land leisten will. Vielmehr lassen sich das BRD-Staat und -Kapital ‚Ruhe und Ordnung’ im Osten jede Menge kosten – und die sozialstaatliche Integration funktioniert.) Deshalb würde die PDS, wenn sie in die Verlegenheit käme, ihre Vorstellungen in der Regierung umsetzen zu müssen, sehr schnell von ihren programmatischen Höhenflügen wieder zurück auf den Boden der Tatsachen kommen. … und Klaus Steinitz & Co. wären vermutlich die ersten, die von den alten Programmen nichts mehr wissen wollen würden.
Am konkreten Beispiel: Die PDS hat in Berlin im Wahlkampf – auf der Grundlage eines „wissenschaftlichen Gutachtens“ – 350.000 neue Arbeitsplätze versprochen. Hätten es nicht – mit etwas mehr Bescheidenheit – auch 250.000 oder – nach dem Motto „Viel hilft viel“ – auch 450.000 neue Arbeitsplätze sein können?!
Ein letzter – bereits angedeuteter – Aspekt dazu: Da die PDS Herrschaftsinteressen und Interessensgegensätze außer acht läßt und immer nur auf der Ebene der besseren Konzepte und besseren Argumente agiert, werden die subjektiven – und meist kraftlosen – Wünsche der PDS in objektivistische Formulierungen gegossen: Im wirtschaftspolitischen Parteitagsbeschluß wimmelt es nur so vor Formulierungen wie „Es geht um…“ (47), „Unabdingbare Voraussetzungen … sind…“ (48 f.), „Es darf nicht zugelassen werden…“ (50) usw. usw. (zit. n. Reden, Beschlüsse, Dokumente. 2. Parteitag. 2. Tagung).
[IV. Theoretische reflektierte Kampffähigkeit als Kriterium für Alltagskämpfe und Reformforderungen]
So zeigen dann die konkreten Vorschläge von Steinitz, daß sein abstraktes ‚Bekenntnis’ zur Selbstorganisierung folgenlos bleibt. Allerdings müssen wir gleich dazusagen – und das ist auch eine Kritik an der neuen PDS-Strömung –, daß jede Selbstorganisierung, jeder Freiraum und jede Gegenmacht für sich allein genommen in einem gradualistischen Reformprojekt befangen bleibt. Eine sinnvolle Strategie für den Weg zu einer sozialistischen Gesellschaft stellt dieses Konzept nur daran, wenn es unter dem Primat der revolutionären Machtübernahme diskutiert wird.
Die revolutionäre Machtübernahme ist selbstverständlich keine Tageslosung. Aber: „Man sollte die Widerstände im Bewußtsein der abhängig Beschäftigten ernst nehmen. Das Mißtrauen gegenüber politischen Programmen und Utopien bedeutet auch, dem allzu leichten Weg, den glättenden Versprechungen, dem lauten Optimismus derer zu mißtrauen, die meinen, die Realität mache mutlos, deshalb müsse sie für die Masse geschminkt werden. Der Arbeiterklasse ist in ihrer Geschichte allzu häufig der Untergang des Kapitalismus, ihre Unbesiegbarkeit – oder in der sozialdemokratischen Variante – die friedliche Unterwanderung des Kapitalismus durch Mitbestimmung, Gemeinwirtschaft und staatliche Planung vorausgesagt worden.“ (Franziska Wiethold, in: Düsseldorfer Debatte 2/1985, 21 [29]).
Unter dem Primat der revolutionären Machtübernahme lassen sich dann auch sinnvolle Kriterien für Reformpolitik entwickeln: Sie muß zur Erhöhung der Selbständigkeit, der Bewußtheit und der Kampffähigkeit der klassistisch, sexistisch und rassistisch Unterdrückten beitragen. „Nur durch diese Taktik machen wir die stets halbschlächtigen, stets heuchlerischen, stets mit bürgerlichen oder polizeilichen Fußangeln ausgestatteten Reformen von oben unschädlich. Mehr noch. Nur durch diese Taktik bringen wir den Kampf um ernste Reformen wirklich vorwärts. (…) die Taktik der Reformisten gewährleistet die Durchführung von Reformen und ihre Realität am schlechtesten. (…) In der Praxis werden die Reformen eben durch den revolutionären (…) Kampf, seine Selbständigkeit, seine massierte Kraft, seine Hartnäckigkeit erzwungen“ (LW 4, 55 [57 f.]).
Teile der PROWO-Redaktion
[Überschriften in eckigen Klammern nachträglich hinzugefügt. DGS 01.07.2009]
