Archiv der Kategorie 'Politische Theorie (Postmoderne/Marxismus)'

Mein Beitrag zum trend-Jubiläum als Audio-Datei und ein längerer Kommentar in Artikelform dazu von systemcrash

Ich habe den Mit­schnitt mei­nes Bei­tra­ges zur Jubiläums-​​Veranstaltung „20 Jahre trend. Online­zei­tung“ online gestellt:

Sexis­mus statt Patri­ar­chat?

ismus-Kri­tik statt Gesell­schafts­ana­lyse und Revo­lu­ti­ons­theo­rie?

https://​links​un​ten​.indy​me​dia​.org/​d​e​/​n​o​d​e​/​1​68203

'Gesellschafts-Würfel': x-Achse = Klassenwiderspruch; z-Achse = Geschlechterwiderspruch; y-Achse = Rassismus

und sys­tem­crash hat einen län­ge­rer Kom­men­tar dazu als Arti­kel in sei­nem Blog ver­öf­fent­licht:

@TREND-Vortrag: Geschlecht und Klasse

https://​sys​tem​crash​.word​press​.com/​2​0​1​6​/​0​2​/​0​8​/​t​r​e​n​d​-​v​o​r​t​r​a​g​-​g​e​c​h​l​e​c​h​t​-​u​n​d​-​k​l​asse/

Der Todeskampf der NAO und die Aufgaben der RevolutionärInnen (*) ;-)

Vor ziem­lich genau fünf Jah­ren ver­öf­fent­li­che die dama­lige Sozia­lis­ti­sche Initia­tive Ber­lin-​​Schöneberg ihr Na end­lich!-Papier. Darin schlug sie die Bil­dung einer „neuen anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Orga­ni­sa­tion“ vor. Dar­aus ist (bis­her) nicht so wirk­lich etwas gewor­den:

Zwar beschloß 2013/​14 die eine Hälfte des dama­li­gen Dis­kus­si­ons­pro­zes­ses über die Schaf­fung einer „neuen anti­ka­pi­ta­lis­ti­schen Orga­ni­sa­tion“ (NaO-​​Prozess), nun tatsäch­lich eine NAO zu grün­den. Aber die­ses Pro­jekt befin­det sich – mitt­ler­weile auch nach Ansicht der Betei­lig­ten selbst – in einer schwe­ren Krise.

Mar­tin Sucha­nek von Gruppe Arbei­ter­macht (GAM) schrieb im ver­gan­ge­nen Som­mer: „Die Krise des NaO-​​Prozesses ist offen­sicht­lich. Wenn es auch sonst wenig Einig­keit geben mag – dass der Pro­zess schon län­ger in der Krise ist, dar­über gibt es wohl wenig Dis­sens. Damit ist es mit der Einig­keit auch vor­bei.“ (http://​www​.arbei​ter​macht​.de/​n​i​/​n​i​2​0​1​/​n​a​o.htm)

Die andere Frak­tion in der NAO ist dem­ge­gen­über gerade von der GAM genervt: „Dies hat zu der ungüns­ti­gen Situa­tion geführt, dass die Gruppe Arbei­ter­macht in Ber­lin schon allein durch ihren pro­zen­tua­len Mit­glie­der­an­teil eine extrem domi­nante Kraft gewor­den ist, die auch das öffent­li­che Auf­tre­ten domi­niert. Das kon­ter­ka­riert den NaO-​​Prozess als offe­nes strö­mungs­über­grei­fen­des Pro­jekt mit einem Fokus auf Plu­ra­li­tät, Aus­tausch und Auf­ein­an­der­zu­be­we­gen.“ (http://​www​.rsb4​.de/​c​o​n​t​e​n​t​/​v​i​e​w​/​5​5​4​2/88/)

Gegen­über der Vor­stel­lung von einem „revo­lu­tio­nä­ren Pro­gramm“, des­sen Inhalte in Form der pro­gram­ma­ti­schen Texte der Liga für die V. Inter­na­tio­nale (zu der die GAM gehört) bereits vor­lie­gen, als Kanon, der nur noch von allen ande­ren Lin­ken ein­ge­se­hen und den Mas­sen mit­ge­sun­gen wer­den müsse (**), for­dert ein Genosse des Revolutio­när-​​Sozialistischen Bun­des (RSB): „Die Offen­heit auch gegen­über Ideen, die wir aus unse­rer eige­nen poli­ti­schen Kul­tur nicht ken­nen, die ehr­li­che Bereit­schaft, etwas Neues zu ver­su­chen, die Bereit­schaft, über alles zu reden und alles infrage zu stel­len (außer über die Not­wen­dig­keit der Abschaf­fung des Kapi­ta­lis­mus) müs­sen wir uns bewah­ren.“ (http://​www​.rsb4​.de/​c​o​n​t​e​n​t​/​v​i​e​w​/​5​5​4​2/88/)

Auch Georg Hei­del (eben­falls RSB) schrieb: „Der RSB sprach sich immer – sowohl die Befür­wor­ter als auch die Skep­ti­ker des NaO-​​Prozesses – für einen Bündnis-​​Charakter der NaO aus und nicht für die Grün­dung einer neuen Orga­ni­sa­tion jetzt. Die­ser völ­lig über­zo­gene Anspruch einer Orga­ni­sa­ti­ons­grün­dung würgte fata­ler­weise den Pro­zess einer poli­ti­schen Annä­he­rung und even­tu­el­len spä­te­ren Neu­for­mie­rung ab.“ (http://​www​.trend​.info​par​ti​san​.net/​t​r​d​1​2​1​5​/​t​2​7​1​2​1​5​.html)

Trotz der Krise der NAO als orga­ni­sa­to­ri­sches Pro­jekt wur­den in den gut zwei Jah­ren, die der NAO-​​Gründung vor­aus­gin­gen, für alle linke Strö­mun­gen wich­tige Debat­ten geführt; es gab einen Ver­such der „poli­ti­schen Annä­he­rung“; tat­säch­lich die „Bereit­schaft, etwas Neues zu ver­su­chen“.

Diese Bereit­schaft zeigte sich damals unter ande­rem in einer Dis­kus­sion über Diver­sity und Klas­sen­kampf im lei­der nicht mehr exis­tie­ren­den Blog Lafon­tai­nes Linke zwi­schen Tho­mas Sei­bert (Inter­ven­tio­nis­ti­sche Linke), Micha Prütz /​ Micha Schilwa (Sozia­lis­ti­sche Initia­tive Berlin-​​Schöneberg) und mir selbst.

Die Aktua­li­tät der dama­li­gen Dis­kus­sion

Ange­sichts der inter­es­san­ten und wich­ti­gen Dis­kus­sion unter dem Arti­kel

Den Klas­sen­be­griff dis­ku­tie­ren!

https://​links​un​ten​.indy​me​dia​.org/​n​o​d​e​/​1​6​3936/

möchte ich die drei vor­ge­nann­ten Texte aus Lafon­tai­nes Linke wie­der zugäng­lich machen (S. 3 ff.):

Tho­mas Sei­bert kri­ti­sierte damals an dem „Na endlich!“-Papier: „in ver­schäm­ten, bis­weilen pein­li­chen (‚anti­pa­tri­ar­chal Gas geben’), mit Vor­be­hal­ten gemil­der­ten, doch in der Sache ent­schie­de­nen Schlei­fen und Wen­dun­gen besteht das Papier auf der letztendli­chen Unter­stel­lung der Pro­ble­ma­ti­ken etwa des Geschlechts oder des Ras­sis­mus unter die Kon­flikt­la­gen in den ‚direkt mehr­wert­pro­du­zie­ren­den Sek­to­ren’ und fin­det es des­halb auch wit­zig, der Viel­falt der Unterdrückungs-​​ und Aus­beu­tungs­er­fah­run­gen und damit der Kämpfe die der ‚Men­schen mit Segel­ohren’ hin­zu­zu­fü­gen.“

Dar­auf ant­wor­te­ten Prütz/​Schilwa: „‚Vielfalts-​​Management’ – das taugt ganz gut auch zur Beschrei­bung des Post­mo­der­nis­mus und der Seibert’schen Akti­vi­tä­ten. Da wird – von ‚Klasse’ bis ‚Geschlecht’ – ‚dekon­stru­iert’ was das Zeug hält und am Ende haben wir alle unter­schied­li­che ‚Iden­ti­tä­ten’ statt unter­schied­li­cher Inter­es­sen, was für Freunde ‚lin­ker Regie­rungs­op­tio­nen’ natür­lich prak­tisch ist“

Und ich selbst schrieb damals: „revo­lu­tio­näre Poli­tik läßt sich unter heu­ti­gen Bedingun­gen nur in dop­pel­ter Oppo­si­tion gegen ‚tra­di­tio­na­lis­ti­schen’ Klas­sen­re­duk­tio­nis­mus und ‚post­mo­der­nes’ diver­sity manage­ment wie­der­ge­win­nen. Und für eine Wie­der­ge­win­nung revo­lu­tio­nä­rer Poli­tik ist auch nicht hilf­reich, Iden­ti­tä­ten und Inter­es­sen entgegenzuset­zen, wie es Prütz/​Schilwa in schlich­ter Umdre­hung bestimm­ter Vari­an­ten des Postmo­dernismus machen.“

Dies (das Zugäng­lich­ma­chen drei frag­li­chen Texte) geschieht in die­ser .pdf-​​Datei (S. 3 ff.). (mehr…)

Klasse – und Geschlecht: Neue Texte von systemcrash und mir

sys­tem­crash und ich haben bei linksunten.indymedia – in Fort­set­zung der Dis­kus­sion über den Plan A-​​Text von Tho­mas Sei­bert1 – einen Arti­kel zum Thema

Den Klassen-​​Begriff dis­ku­tie­ren!

https://​links​un​ten​.indy​me​dia​.org/​d​e​/​n​o​d​e​/​1​63936

pla­ziert. Unter die­sem Text wie­derum gibt es u.a. eine Ergän­zung von mir zum Thema

Klasse und Geschlecht (Mo, 04.01.2016 – 21:09.)

https://​links​un​ten​.indy​me​dia​.org/​d​e​/​c​o​m​m​e​n​t​/​v​i​e​w​/​1​70476

Und bei „trend. online­zei­tung“ ist mein Input-​​Papier für das trend-​​Jubiläums-​​Wochenende vom 29. – 31.1. erschie­nen:

Spe­zi­fi­tät, His­to­ri­zi­tät und Mate­ria­li­tät des Geschlech­ter­ver­hält­nis­ses

http://​www​.trend​.info​par​ti​san​.net/​t​r​d​1​2​1​5​/​2​0​J​a​h​r​e​T​R​E​N​D​0​1​.html.

  1. Siehe:

    Tho­mas Sei­bert, Nach Athen, im Kampf um die Gren­zen, nach Paris, von unter­wegs: Erste Noti­zen zum Plan A einer neuen Lin­ken (nicht nur) in Deutsch­land

    http://​www​.trend​.info​par​ti​san​.net/​t​r​d​1​2​1​5​/​t​4​2​1​2​1​5​.html

    sowie

    sys­tem­crash und TaP, Das stra­te­gi­sche Dilemma der Lin­ken des 21. Jahr­hun­derts. Eine Ant­wort auf Tho­mas Sei­bert: Erste Noti­zen zum Plan A einer neuen Lin­ken (nicht nur) in Deutsch­land

    http://​www​.trend​.info​par​ti​san​.net/​t​r​d​0​1​1​6​/​t​0​1​0​1​1​6​.html

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Jubiläums-Wochenende: 20 Jahre „trend. onlinezeitung“

Von Fr., den 29.01. bis So., den 31.01.2016 wird in in Ber­lin in der K9 eine Wochenend-​​Veranstaltung aus Anlaß von 20 Jah­ren „trend. online­zei­tung“ statt­fin­den.

Ich selbst werde am Sams­tag zwi­schen 17-​​19 Uhr einen klei­nen Bei­trag leis­ten:

Spe­zi­fi­tät, His­to­ri­zi­tät und Mate­ria­li­tät des Geschlech­ter­ver­hält­nis­ses

Mit Bezug auf sei­nen Vor­trag „Mar­xis­mus und Femi­nis­mus“ – ver­öf­fent­licht in TREND 4/​2014 – und den Anmer­kun­gen im Edi­to­rial die­ser Aus­gabe wird die Auto­rIn auf­zei­gen, dass Klassen-​​ und Geschlech­ter­herr­schaft und -aus­beu­tung unter jeweils spe­zi­fi­schen his­to­ri­schen Umstän­den ent­stan­den sind, dass sie his­to­ri­schem Wan­del unter­lie­gen und prin­zi­pi­ell über­wind­bar sind. Aller­dings sie sind nicht aus ein­an­der ableit­bar. Sie sind zwar nicht von ein­an­der getrennt, son­dern beein­flus­sen und modi­fi­zie­ren sich wech­sel­sei­tig, aber sie sind Unter­schied­li­ches und von ein­an­der unter­scheid­bar. Ihre Unter­schied­lich­keit ist die Vor­aus­set­zung ihrer Wech­sel­wir­kung.

Nach den abstracts zu urtei­len, ist zu erwar­ten, daß mein Bei­trag durch­aus in einem gewis­sen dia­lo­gi­schen Kon­trast zum vor­her­ge­hen­den (15-​​17 h) Bei­trag von Georg Klauda aus­fal­len wird:

Haupt-​​ und Neben­wi­der­spruch revi­si­ted

Die meis­ten K-​​Gruppen der 1970er Jahre über­tru­gen Maos dia­lek­ti­sche Kate­go­rien von Grund-​​, Haupt-​​ und Neben­wi­der­spruch in ihre Poli­tik. Bis heute wer­den in lin­ken Spek­tren diese Kate­go­rien als böse Mene­te­kel auf­ge­ru­fen, um vor einer angeb­lich dro­hen­den „Hier­ar­chi­sie­rung der Kämpfe“ zu war­nen. Dem hal­ten die Kritiker*innen eine Gleich­ord­nung der Kate­go­rien ent­ge­gen, die den für die Pro­duk­ti­ons­weise kon­sti­tu­ti­ven Wider­spruch zwi­schen Kapi­tal und Arbeit über den Begriff des „Klas­sis­mus“ in eines von vie­len unter­schied­li­chen Dis­kri­mi­nie­rungs­ver­hält­nis­sen umdeu­tet. Die im Neo­li­be­ra­lis­mus auf die Spitze getrie­bene Dia­lek­tik zwi­schen kul­tu­rel­len Kämp­fen und dem hin­ter die­ser Fas­sade betrie­be­nen stum­men Umbau der ökono­mi­schen Herrschafts-​​ und Aus­beu­tungs­ord­nung kann damit aber nicht ein­mal im Ansatz mehr erfasst und ana­ly­siert wer­den.

Am Sonn­tag wird es dann u.a. zwei Bei­träge zu Marx‘ Kapi­tal im all­ge­mei­nen bzw. Marx Kri­sen­theo­rie im beson­de­ren geben: (mehr…)

Planspiele

Im Som­mer war das Spek­ta­kel zu erle­ben, daß gerade die­je­ni­gen, die

  • seit dem Früh­jahr 2012 die größ­ten Hoff­nun­gen mit einem Wahl­sieg von SYRIZA ver­ban­den (Micha Prütz [NAO]: „es besteht die Chance, im Inter­esse der Mehr­heit der Bevöl­ke­rung, im Inter­esse der Mehr­heit der Lohn­ab­hän­gi­gen, einen Bruch mit der herr­schen­den Logik her­bei­zu­füh­ren.“)
  • die nach dem – im Jan. 2015 dann tat­säch­lich erfolg­ten – Wahl­er­folg am lau­tes­ten jubel­ten (Marx 21: „Der Erfolg von Syriza ist auch ein Sieg der Men­schen, die in den letz­ten Jah­ren gegen die Kür­zungs­po­li­tik auf die Straße gegan­gen sind.“ /​ GAM: „die­ser Wahl­aus­gang [ist] auch ein Zei­chen gegen die Kür­zun­gen, gegen die Mas­sen­ver­ar­mung in Grie­chen­land.“)
  • deren befreun­de­ten Orga­ni­sa­tio­nen in Grie­chen­land SYRIZA-​​Entrismus betrie­ben (Marx 21 /​ DEA) oder die vom deut­schen Schreib­tisch aus SYRIZA, KKE und ANT­AR­SYA auf­for­der­ten, zusam­men eine „Arbei­ter­re­gie­rung“1 (GAM) bzw. „Links­re­gie­rung […] ohne bür­ger­li­che Par­teien“2 (NAO) zu bil­den
  • und die etwaige vor­han­dene Zwei­fel an der Rich­tig­keit des Weges (Plan A) von SYRIZA jeden­falls gut zu ver­ste­cken wuß­ten,

auf ein­mal laut­hals einen „Plan B“ for­der­ten.

  • Die Liga für die 5. Inter­na­tio­nale, zu der in Deutsch­land die GAM gehört, hatte auf ein­mal einen ganz ein­fa­chen und kla­ren Plan: „the Greek working class must make the coun­try ungo­vernable.“
  • Und die Marx21-​​Mitglieder Janine Wiss­ler und Nicole Gohlke for­der­ten Mut zum Eurozonen-​​Austritt: „Letzt­lich hat es aber die Linke in Europa ver­säumt, ernst­hafte Über­le­gun­gen für einen Plan B zu ent­wi­ckeln. In den Ver­hand­lun­gen mit den Gläu­bi­gern hat sich die Links­re­gie­rung damit jeg­li­cher Alter­na­ti­ven beraubt. Durch den Ver­zicht auf einen Plan B blieb am Ende nur eine ein­zige Option: Um jeden Preis im Euro zu blei­ben.“
  • Und auch Micha Prütz hatte auf ein­mal alles schon vor­her gewußt: „Dabei kommt die Nie­der­lage von SYRIZA nicht über­ra­schend, denn die grie­chi­sche Regie­rung hat nicht ernst­haft über Alter­na­ti­ven zum jetz­ti­gen Sys­tem und der EU disk­tu­iert.“ (meine Hv.)

Ich selbst stelle damals die These auf, „Kapi­ta­lis­mus ohne Euro“ – das sei „auch kein Zucker­schle­cken“, und stellte die skep­ti­schen Fra­gen:

„‚Letzt­lich hat es … die Linke in Europa ver­säumt, ernst­hafte Über­le­gun­gen für einen Plan B zu ent­wi­ckeln.’ Ja, aber was heißt das denn? – jetzt, nach­dem die SYRIZA-​​Regierung ein hal­bes Jahr im Amt ist; nach­dem Tsi­pras die Brüs­se­ler Ver­ein­ba­rung unter­schrie­ben hat; nach­dem das grie­chi­sche Par­la­ment die ers­ten bei­den gefor­der­ten Geset­zes­pa­kete ver­ab­schie­det hat – und nach­dem die­ser Plan B (der im übri­gen viel­leicht schon immer hätte der ‚Plan A’ sein sol­len) nicht exis­tiert? […] Kann die Stra­te­gie mit­ten im Kampf gewech­selt wer­den, ohne die Truppe dar­auf vor­zu­be­rei­ten?“

Die Idee, daß das Pro­blem nicht im Feh­len eines Reser­ve­plans B (für den Fall, daß der ver­meint­lich gut durch­dachte Plan A über­ra­schen­der­weise schei­tert) liegt, son­dern es schon an einem trag­fä­hige Plan A fehlte, hatte damals auch Leo Meyer von der Mar­xis­ti­schen Lin­ken (die 2014 unter dem Motto „ökolo­gisch, eman­zi­pa­to­risch, femi­nis­tisch, inte­gra­tiv“ von Mit­glie­dern eines Flü­gels der DKP und ande­ren Lin­ken gegrün­det wurde):

„Wenn die SYRIZA-​​geführte Regie­rung keine Mög­lich­keit hatte, die Gegen­seite zu irgend­et­was zu zwin­gen, dann nicht weil sie kei­nen ‚Plan B‘ in der Tasche hatte, son­dern weil sie bei ande­ren Regie­run­gen keine Ver­bün­de­ten fin­den konnte, und weil die Linke in den ande­ren euro­päi­schen Län­dern – vor allem in Deutsch­land – kei­nen ‚Plan A‘ hatte, um die Stärke zu ent­wi­ckeln mit der sie die Regie­run­gen zu Zuge­ständ­nis­sen hätte zwin­gen kön­nen.“

(http://​kom​mu​nis​ten​.blog​sport​.de/​2​0​1​5​/​0​8​/​1​1​/​f​u​e​r​-​e​i​n​e​n​-​p​l​a​n​-​a​-​f​u​e​r​-​e​i​n​e​n​-​p​l​a​n​-​a​-​k​o​m​m​e​n​t​a​r​-​v​o​n​-​l​e​o​-​m​a​y​e​r​-​m​a​r​x​i​s​t​i​s​c​h​e​-​l​inke/)

Die­ser Ver­la­ge­rung der Dis­kus­sion von Fach­sim­pe­lei über die Tak­tik von SYRIZA hin zur Frage nach einer Stra­te­gie zur Ver­än­de­rung des Kräf­te­ver­hält­nis­ses in den ökono­misch, poli­tisch und mili­tä­ri­schen füh­ren­den Län­dern Euro­pas, nament­lich in Deutsch­land, griff nun Tho­mas Sei­bert (Inter­ven­tio­nis­ti­sche Linke) mit einem Papier vom 10. Dezem­ber auf:

Erste Noti­zen zum Plan A einer neuen Lin­ken (nicht nur) in Deutsch­land

das zunächst bei kom​mu​nis​ten​.de ver­öf­fent­licht und inzwi­schen an ver­schie­de­nen Stel­len im Netz ver­linkt bzw. gespie­gelt wurde3.

Dazu haben nun wie­derum Gen. sys­tem­crash und ich ein paar Anmer­kun­gen bei linksunten.indymedia beige­steu­ert:

Das stra­te­gi­sche Dilemma der Lin­ken des 21. Jahr­hun­derts

https://​links​un​ten​.indy​me​dia​.org/​d​e​/​n​o​d​e​/​1​62939.

(mehr…)

Erstes Nov.-Wochenende in FfM – Kongreß: „The Crisis of Europe – A Crisis for the Left?“

FRI­DAY NOV 6

14:00 – 16:30: Panel: What is a poli­ti­cal Party for the Left?

Mode­ra­tor: Lucy Par­ker

In spite of many dif­fe­rent poli­ti­cal cur­rents and ten­den­cies, per­haps the most signi­fi­cant ques­tion infor­ming the „Left“ today is the issue of „poli­ti­cal party.” Various „Left unity“ initia­ti­ves have been taking place in the after­math of the 2008 eco­no­mic cri­sis and sub­se­quent down­turn, fol­lo­wing Occupy Wall Street and the Arab Spring, alongs­ide con­ti­nuing „post-​​political“ ten­den­cies inheri­ted from the 1980s-​​90s (per­spec­tives such as expres­sed by Hardt and Negri’s Empire, Mul­ti­tude, and Com­mon­wealth, John Holloway’s Change the World wit­hout Taking Power, the Invi­si­ble Committee’s The Com­ing Insur­rec­tion, the Cali­for­nia stu­dent pro­tes­tors‘ Com­mu­ni­que from an Absent Future), the for­ma­tion of SYRIZA in Greece, and the new party Pode­mos in Spain (who reject the orga­ni­zed „Mar­xist Left“ as well as the esta­blis­hed labor uni­ons as part of the exis­ting „poli­ti­cal caste“). In Ger­many, Die Linke appears poi­sed to break into high poli­ti­cal office. At the same time, there has been a gro­wing cri­sis of the lar­gest „ortho­dox Mar­xist“ („Trotsky­ist“) poli­ti­cal orga­niza­ti­ons in the Anglo­phone and Wes­tern Euro­pean coun­tries, which has been cha­rac­te­ri­zed as the „cri­sis of (‚actually exis­ting‘) Leni­nism“ in the deve­l­o­ped capi­ta­list coun­tries. New publi­ca­ti­ons have emer­ged such as Jaco­bin maga­zine, N+1 and End­no­tes jour­nals, as a new „mill­en­nial Mar­xism.“ And there has emer­ged a rela­ted dis­cus­sion of the legacy of Mar­xism in prin­ci­ples ofpo­li­ti­cal orga­niza­tion going back to the Second Inter­na­tio­nal 1889-​​1914 („neo-​​Kautskyism“), for instance in Lars Lih’s revi­sio­nist history of Lenin and Bols­he­vism and the Com­mu­nist Party of Great Britain’s mem­ber Mike Macnair’s book Revo­lu­tio­nary Stra­tegy (2008), the lat­ter occa­sio­ned by the for­ma­ti­ons of the Respect Party in the U.K. and the Nou­veau Parti Anti­ca­pi­ta­liste in France. Today, per­haps the most signi­fi­cant ques­tion fac­ing the „Left“ inter­na­tio­nally is goes all the way back to Marx’s dis­pute with the anar­chists in the First Inter­na­tio­nal: What would it mean for the Left to take „poli­ti­cal action“ today?
Howe­ver, the issue of “poli­ti­cal party” seems to gene­rate more pro­blems for the Left than it sol­ves. For­ma­li­zed poli­ti­cal orga­niza­tion would appear indis­pens­a­ble for a long term per­spec­tives beyond the ebb and flow of move­ments. Yet the role of a party in sus­tai­ning activity and dis­con­t­ents over time — of buil­ding towards a revo­lu­tion — has had, at best an ambi­va­lent legacy, lea­ding as much to ratio­na­li­zing poli­ti­cally inef­fec­tive stra­te­gies or giving cover for various forms of oppor­tu­nism (e.g. refor­mism, caree­rism, etc.). Today the idea of poli­ti­cal par­ties as a means for the Left — through which the neces­sity for social trans­for­ma­tion could be deve­l­o­ped wit­hin society — as oppo­sed to an end in its­elf, is dif­fi­cult to envi­sion both theo­re­ti­cally and prac­tically. Yet the exis­ting default --poli­tics wit­hout par­ties — seems unable to do more than give sanc­tion to the vicis­si­tu­des through which capi­ta­lism chan­ges, but inva­ria­bly per­sists. Worse still, wit­hout par­ties of its own, the Left is forced to eit­her pas­si­vely or actively sup­port or at least place hopes in other par­ties. There appears no esca­ping the ques­tion of Poli­ti­cal Party for the Left.

18:00: ​OPENING PLE­NARY: What is the Euro­pean Union and should we be against it?

Mode­ra­tor: Tho­do­ris Velis­sa­ris

A united and peace­ful Europe see­med to be a dis­tant dream for a gene­ra­tion which went through the expe­ri­ence of war and destruc­tion. Today, this hope gai­ned shape in the new rea­li­ties of the Euro­pean Union. Des­pite its offi­cial pro­cla­ma­tion of peace, social well being and an “alter­na­tive to capi­ta­lism and com­mu­nism” the pro­ject finds its­elf in a pro­lon­ged cri­sis with uncer­tain expec­ta­ti­ons. The Euro-​​­crisis, mas­sive aus­te­rity and the incre­a­sing inter­fe­rence into demo­cra­tic prin­ci­ples, a gro­wing divi­sion bet­ween power­ful and weak eco­no­mies, Germany’s new hege­mony and the gro­wing influ­ence of finan­cial capi­tal appear in stark con­trast to the offi­cial slo­gans of “Euro­pean values and soli­da­rity”.
The des­pe­rate struggle of SYRIZA demons­tra­ted the neces­sity and see­ming impos­si­bi­lity of the Left across Europe to ans­wer with a poli­tics that would be truly inter­na­tio­nal and go beyond “resis­ting aus­te­rity.” Des­pite gro­wing social unrest, the deep ambi­va­lence towards the EU expres­ses its­elf in the ina­bi­lity of the Left to for­mu­late a cohe­rent vision of a poli­ti­cal alter­na­tive. At the same time the rejec­tion of the EU is ceded to a gro­wing Right. What is the EU for the Left today? Should it be over­come on the basis of the EU its­elf, or against the EU? The cla­ri­fi­ca­tion of its nature and appro­priate respon­ses seem to be one of the most pres­sing issues for the Left on the con­ti­nent and beyond.

SATUR­DAY NOV 7

11:00 – 13:00: ​PANEL: Elec­to­ral Poli­tics and the Left: Pro­blems and Pro­s­pects

Mode­ra­tor: Lau­rie Rojas (mehr…)

Volkseinheitliche Dominanz des national-kulturalistischen über den materialistischen Klassendiskurs

TSP: „Herr Theo­do­ra­kis, Sie kri­ti­sie­ren den Regie­rungs­kurs des grie­chi­schen Ex-​​Ministerpräsidenten Alexis Tsi­pras und rufen zu einer ‚Volks­front‘ gegen die Aus­te­ri­täts­po­li­tik auf. Hat die Syriza-​​Partei die Werte der Lin­ken ver­ra­ten?“

Mikis Theo­do­ra­kis: „Ich habe in Paris gelebt, und mir ist der dort herr­schende car­te­sia­ni­sche Geist sehr ver­traut, der auch die deut­sche Den­kungs­art bestimmt, wobei in Deutsch­land teil­weise eine stark pro­tes­tan­tisch geprägte Erzie­hung und Geschichte dazu­kom­men. Wir Grie­chen haben eine ganz andere Tra­di­tion und Erzie­hung, die zusam­men mit der Ortho­do­xie unser star­kes natio­na­les Bewusst­sein aus­ma­chen, aus dem Wert­vor­stel­lun­gen und eine Lebens­hal­tung resul­tie­ren, die ein­fach voll­kom­men ver­schie­den sind von denen ande­rer Natio­nen.
Unsere Tra­gö­die begann, als die Staa­ten, in denen der Ratio­na­lis­mus vor­herrschte – Frank­reich, Eng­land und Deutsch­land – aus unter­schied­lichs­ten Grün­den seit dem 19. Jahr­hun­dert auf unser Land Ein­fluss nah­men, um uns Grie­chen zu ‚zivi­li­sie­ren‘, weil sie uns auf­grund unse­rer natio­na­len Beson­der­hei­ten nicht ‚ver­ste­hen‘ konn­ten. Genau das­selbe pas­siert auch heute. Sie wol­len uns par­tout ihren Ratio­na­lis­mus auf­zwin­gen, das heißt, ihre Leit­bil­der.
Es wäre an der neuen Lin­ken – im Gegen­satz zur his­to­ri­schen Lin­ken, die von aus­län­di­schen Vor­bil­dern beein­flusst ist –, unsere natio­nale Beson­der­heit zu schüt­zen. Syriza und Alexis Tsi­pras gehö­ren zu die­ser neuen Lin­ken, deren Auf­gabe es war, uns vor dem ‚Ratio­na­lis­mus‘ von Herrn Schäu­ble zu bewah­ren, für den unsere natio­nale Beson­der­heit, die dem euro­päi­schen Ratio­na­lis­mus zuwi­der­läuft, ein Stör­fak­tor ist. Dass unser Volk es ablehnt, sich die ratio­na­lis­ti­schen Scheu­klap­pen Euro­pas auf­set­zen zu las­sen, ver­är­gert Herrn Schäu­ble offen­sicht­lich sehr. Mit sei­nem Ver­such, uns dafür zu bestra­fen, zwingt er Grie­chen­land diese unsäg­li­che Aus­te­ri­täts­po­li­tik auf, […].“

http://​www​.tages​spie​gel​.de/​p​o​l​i​t​i​k​/​z​u​r​-​w​a​h​l​-​i​n​-​g​r​i​e​c​h​e​n​l​a​n​d​-​s​i​r​t​a​k​i​-​e​r​f​i​n​d​e​r​-​m​i​k​i​s​-​t​h​e​o​d​o​r​a​k​i​s​-​k​r​i​t​i​s​i​e​r​t​-​a​l​e​x​i​s​-​t​s​i​p​r​a​s​/​1​2​3​4​2​2​3​2​.html

Links von Syriza

Hier noch ein paar Links zu neue­ren Tex­ten aus Grie­chen­land auf Eng­lisch:

  • Greece and Europe: the view­point of the EEK (Workers Revo­lu­tio­nary Party) [Die EEK kan­di­diert dies­mal mit ANT­AR­SYA zusam­men. TaP]

http://​red​med​.org/​a​r​t​i​c​l​e​/​g​r​e​e​c​e​-​a​n​d​-​e​u​r​o​p​e​-​v​i​e​w​p​o​i​n​t​-​e​e​k​-​w​o​r​k​e​r​s​-​r​e​v​o​l​u​t​i​o​n​a​r​y​-​party

  • Com­mu­ni­ca­tion note of the majo­rity of the mem­bers of the Cen­tral Com­mit­tee of the Youth of SYRIZA: The Bankruptcy of SYRIZA and our stance against it

https://​kill​tina​.word​press​.com/​a​bout/

  • BEFORE THE SNAP GREEK ELEC­TION ON SEP­TEM­BER 20 [noch ein Text aus den Rei­hen der EEK]

http://​www​.eek​.gr/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​/​e​n​g​l​i​s​h​t​e​x​t​/​3​7​2​6​-​b​e​f​o​r​e​-​t​h​e​-​s​n​a​p​-​g​r​e​e​k​-​e​l​e​c​t​i​o​n​-​o​n​-​s​e​p​t​e​m​b​er-20

=

  • ANTE LAS ELEC­CIO­NES ANTI­CI­PA­DAS GRIE­GAS DEL 20 DE SEP­TIEM­BRE

http://​www​.eek​.gr/​i​n​d​e​x​.​p​h​p​/​e​n​g​l​i​s​h​t​e​x​t​/​3​7​2​5​-​a​n​t​e​-​l​a​s​-​e​l​e​c​c​i​o​n​e​s​-​a​n​t​i​c​i​p​a​d​a​s​-​g​r​i​e​g​a​s​-​d​e​l​-​2​0​-​d​e​-​s​e​p​t​i​embre

  • No Com­pro­mi­ses. Ahead of Sunday’s vote, the Greek Com­mu­nist Party ans­wers ques­ti­ons about their vision and plat­form.

https://​www​.jaco​bin​mag​.com/​2​0​1​5​/​0​9​/​k​k​e​-​g​r​e​e​c​e​-​c​o​m​m​u​n​i​s​t​-​p​a​r​t​y​-​s​y​r​i​z​a​-​b​a​i​l​o​u​t​-​m​e​m​o​r​a​n​d​u​m​-​g​r​exit/

  • Peo­p­les” Front against the Impe­ria­list Ins­ti­ga­tors of War People do not need pro­tec­tors [Text der KKE (m-​​l); vgl. 1 und 2]

http://​www​.kkeml​.gr/​p​e​o​p​l​e​s​-​f​r​o​n​t​-​a​g​a​i​n​s​t​-​t​h​e​-​i​m​p​e​r​i​a​l​i​s​t​-​i​n​s​t​i​g​a​t​o​r​s​-​o​f​-​w​a​r​-​p​e​o​p​l​e​-​d​o​-​n​o​t​-​n​e​e​d​-​p​r​o​t​e​c​tors/

  • The bonds of the third Memo­ran­dum are being pre­pa­red

http://​www​.kkeml​.gr/​t​h​e​-​b​o​n​d​s​-​o​f​-​t​h​e​-​t​h​i​r​d​-​m​e​m​o​r​a​n​d​u​m​-​a​r​e​-​b​e​i​n​g​-​p​r​e​p​ared/

Wenn das Gen. Hager noch hätte mitbekommen müssen, …

Auf der Web­seite des neues deutsch­land ist die Fort­set­zung mei­ner Ant­wort auf den Text von Katja Kip­ping vom Sams­tag ver­öf­fent­licht wor­den:

Ist die »Revo­lu­tion« doch nur ein Bil­der­ma­len?

Teil II mei­ner Nach­fra­gen an Katja Kip­ping.

http://​www​.neues​-deutsch​land​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​9​8​4​0​0​1​.​i​s​t​-​d​i​e​-​r​e​v​o​l​u​t​i​o​n​-​d​o​c​h​-​n​u​r​-​e​i​n​-​b​i​l​d​e​r​m​a​l​e​n​.html

sogar mit Mao-​​Zitaten… ;-)

Warum heißt der „strukturale Marxismus“ „struktural“?

Viel­leicht ist das Fol­gende ja hilf­reich für die vom Gen. sys­tem­crash ange­regte Erar­bei­tung eines Althusser-​​Trotzki-​​Vergleichs – also: Warum heißt der „struk­tu­rale Mar­xis­mus“ „struk­tu­ral“?

1. heißt er des­halb „struk­tu­ral“, weil er wie jeder Struk­tu­ra­lis­mus1 vom Pri­mat der Struk­tu­ren über deren Sym­ptome ein­schließ­lich der Sub­jekte, die in ihnen posi­tio­niert wer­den, aus­geht – die Struk­tur ist das Bedin­gende (die Deter­mi­nante): „Die Struk­tur bedingt die Funk­tio­na­li­tät der Teile im Ver­bund einer Ganz­heit.“ (Wiki­pe­dia)

Dies unter­schei­det den „struk­tu­ra­len Mar­xis­mus“ gar nicht von Marx, son­dern ist ein­fach nur eine Wie­der­ho­lung des­sen, was Marx (und Lenin) selbst schon schrieb(en): (mehr…)

Neuer Text von mir auf der ND-Seite

Am Sams­tag schrieb die Linkspartei-​​Vorsitzende Katja Kip­ping: „Letzt­lich muss alles dar­auf hin­aus­lau­fen, Europa zu revo­lu­tio­nie­ren. Dar­un­ter ist es nicht zu machen.“

Und ich ver­su­che sie mit mei­ner heu­ti­gen Ant­wort beim Wort zu neh­men:

Nach­ge­fragt bei Katja Kip­ping: Aus­tre­ten oder revo­lu­tio­nie­ren?

http://​www​.neues​-deutsch​land​.de/​a​r​t​i​k​e​l​/​9​8​3​7​1​2​.​a​u​s​t​r​e​t​e​n​-​o​d​e​r​-​r​e​v​o​l​u​t​i​o​n​i​e​r​e​n​.html

Mal sehen, ob’s klappt…

Warum ich keinE TrotzkistIn bin…

Gen. sys­tem­crash regte ges­tern – auf­grund mei­nes an die FT-​​CI (‚RIO-​​Internationale‘) gerich­te­ten ‚Werbe-​​posts‘ für den struk­tu­ra­len Mar­xis­mus (‚Mao­is­mus‘) – an:

könn­test du die, aus dei­ner sicht, vor­teile der „struk­tu­ra­len“ Marx-​​Interpretation gegen­über den „orthodox-​​trotzkistischen“ auf­as­sun­gen in einem kna­cki­gen the­sen­pa­pier zusam­men­fas­sen und vlt in bezug setz­ten zur aktu­el­len dis­kus­sion über grie­chen­land? das könnte vlt die dis­kus­sion dei­nes anlie­gens etwas erleich­tern ;)

Auf die Schnelle ist mir das – auf­grund der damit ver­bun­de­nen Kom­pli­ka­tio­nen (1, 2) – lei­der nicht mög­lich; aber mir fiel aus die­sem Anlaß wie­der ein, daß ich vor ziem­lich genau 2 Jah­ren einen Text schrieb, in dem ich aus­führte, was mir jeden­falls am Trotz­kis­mus der (von Ernest Man­del stark gepräg­ten) IV. Inter­na­tio­nale nicht behagt.

Ich habe den Text jetzt noch ein­mal Kor­rek­tur gele­sen und mit 2, 3 Ergän­zun­gen in geschweif­ten Klam­mern ver­se­hen und stelle ihn hier­mit online (der Text war damals nicht für eine Ver­öf­fent­li­chung, son­dern für eine pri­vate Dis­kus­sion geschrie­ben):

http://​Theo​rie​als​Pra​xis​.blog​sport​.de/​i​m​a​g​e​s​/​A​n​m​_​z​u​r​_​P​r​a​m​b​e​l​_​d​e​r​_​I​V​_​I​n​t​e​r​n​a​t​_​R​E​V​_​9​1​5.pdf

Der Text ist zwar aus zwei Grün­den ziem­lich weit von dem ent­fernt, was Gen. sys­tem­crash anregte:

Zum einen ist die ‚man­de­lis­ti­sche‘ IV. Inter­na­tio­nale gerade nicht das, was Gen. sys­tem­crash – so wie ich ihn kenne – unter „orthodox-​​trotzkistisch“ ver­steht… – Aber viel­leicht wer­den zumin­dest einige Auf­fas­sung der IV. Inter­na­tio­nale, die ich kri­ti­siere, auch von ande­ren trotz­kis­ti­schen Strö­mun­gen mit­ver­tre­ten. Falls dem so ist, seien sie ein­ge­la­den, sich eben­falls kri­ti­siert zu füh­len… :-)

Zum zwei­ten ist mein Text nicht als Trotzkismus-​​Althusser-​​Vergleich ange­legt; vie­les von dem, was ich am Trotz­kis­mus kri­ti­siere, würde ich ver­mut­lich auch kri­ti­sie­ren, wenn ich Alt­hus­ser nie gele­sen hätte.

Trotz­dem geht mein Text von 2013 viel­leicht zumin­dest ein biß­chen in die von sys­tem­crash ange­regte Rich­tung. Denn auf S. 2 (in dem Absatz um FN 3 herum) sowie 12 f. argu­men­tiere ich aus­drück­lich mit Mao(, Fou­cault) und Alt­hus­ser. Auch das Frie­der Otto Wolf-​​Zitat (von 1983) auf S. 7 f. ist in einem alt­hus­ser­schen Kon­text zu ver­or­ten, wie von den nach­fol­gen­den Ver­wei­sen auf Alt­hus­ser und Balibar unter­stri­chen wird.

Und noch ein kleiner samstäglicher Versuch die trotzkistische FT-CI (‚RIO-Internationale‘) für den struktualen Maoismus Althussers zu gewinnen…

Ich selbst hatte bei FB die Frage auf­ge­wor­fen:

„Weißt Du dann, warum aus­ge­rech­net die Alt­hus­se­ris­tIn­nen, die bis­her bei ANT­AR­SYA waren, auf LAE abfah­ren? – Hat das etwas mit deren Althusser-​​Lesart zu tun? Oder liegt das nur (via Alt­hus­ser) an Maos manch­ma­li­ger Volks­tü­me­lei (die ja aber bei Alt­hus­ser keine spielte)? Oder ist das gar nicht theo­re­tisch moti­viert?“

Dort konnte mir aber bis­her nie­mandE wei­ter­hel­fen – statt des­sen fand ich ges­tern bei der FT-​​CI:

Ich habe jetzt gefun­den: „They are stron­gly influ­enced by the theo­ries of Alt­hus­ser, Pou­lant­zas and Gramsci.“ (http://​www​.left​voice​.org/​W​h​o​-​s​-​W​h​o​-​i​n​-​t​h​e​-​G​r​e​e​k​-Left)

Ich habe das gleich mal mit einem klei­nem theo­re­ti­schen Agi­ta­ti­ons­ver­such beant­wor­tet:

Dann gibt es viel­leicht ja tat­säch­lich theo­re­ti­sche Gründe – wenn sie die drei zusam­men­mi­xen, statt Alt­hus­ser von den ande­ren bei­den abzu­set­zen, wie ich es vor­zie­hen würde.

Die TF-​​CI scheint jeden­falls einen Zusam­men­hang zu sehen – gleich nach dem bereits zitier­ten Satz geht es wie folgt wei­ter: „ARAN was part of the right wing of ANT­AR­SYA. Most of this group has deci­ded to join the elec­to­ral cam­paign of Popu­lar Unity.“ -

Ich würde dage­gen als Ein­stieg in eine revo­lu­tio­näre Althusser-​​Lesart emp­feh­len:

  • Reply to John Lewis

http://​mar​x2​mao​.net/​O​t​h​e​r​/​E​S​C​7​6​i​.html

Und als Parallel-​​Lektüre statt des spä­ten Pou­lant­zas‘ und so man­cher zwei­deu­ti­ger Äuße­run­gen Gramscis lie­ber:

  • Balibar: On the Dic­ta­tor­ship of the Pro­le­ta­riat (mit in der dt. Aus­gabe nicht ent­hal­te­nen, aber auf Dt. als Zeitschriften-​​Artikel exis­tie­ren­dem Vor­wort von Gra­hame Lock1)

http://​mar​x2​mao​.net/​O​t​h​e​r​/​O​D​P​7​7​N​B​.html

und

  • Bet­tel­heim: Class Strugg­les in the USSR

http://​mar​x2​mao​.net/​O​t​h​e​r​/​C​S​S​U​i​7​6​N​B​.html

Vgl. auch noch:

„Das Kapi­tal lesen“ von Althusser/​Balibar/​Establet /​Macherey/​Rancière erst­mals voll­stän­dig auf Deutsch

http://​theo​rie​als​pra​xis​.blog​sport​.de/​2​0​1​5​/​0​7​/​2​8​/​d​a​s​-​k​a​p​i​t​a​l​-​l​e​s​e​n​-​v​o​n​-​a​l​t​h​u​s​s​e​r​b​a​l​i​b​a​r​e​s​t​a​b​l​e​t​-​m​a​c​h​e​r​e​y​r​a​n​c​i​e​r​e​-​e​r​s​t​m​a​l​s​-​v​o​l​l​s​t​a​e​n​d​i​g​-​a​u​f​-​d​e​u​tsch/

  1. http://​theo​rie​als​pra​xis​.blog​sport​.de/​2​0​0​9​/​1​1​/​1​2​/​s​t​a​l​i​n​-​a​l​s​-​v​e​r​f​e​c​h​t​e​r​-​d​e​s​-​s​t​a​a​t​e​s​-​d​e​s​-​g​a​n​z​e​n​-​v​o​l​k​e​s​/​#​f​n​1​2​5​8​0​5​7​9​5​9799n.[zurück]

Antirassismus und Sprachkritik – am Beispiel des Wortes „Flüchtling“

Bei FB moti­vierte mich Oli­ver Jelin­ski ges­tern mal über etwas ande­res als Grie­chen­land nach­zu­den­ken. Da das Resul­tat ein paar Likes ein­brachte, sei es auch hier zur Kennt­nis gege­ben:

1. Ja, es gibt die von Dir beschrie­bene Ten­denz [„Ich meine, das klingt mit dem ‚-ling‘ doch schon wie sowas wie ‚Feig­ling‘ oder ‚Winz­ling‘ und ist damit sowohl pejo­ra­tiv als auch essen­tia­li­sie­rend.“], aber ich würde sie nicht ein­mal unbe­dingt pejo­ra­tiv nen­nen. Eher scheint mir die „-ling“-Endung etwas Ver­nied­li­chen­des und/​oder Pas­si­vie­ren­des /​ Vikti­mi­sie­ren­des aus­zu­drü­cken (Bei­spiel für Zwei­te­res: Säug­ling; Bei­spiel für Ers­te­res: Lieb­ling).

2.a) Der vikti­mi­sie­rende Aspekt reflek­tiert zum einen, wie Du m.E. zutref­fend sagst, die Vikti­mi­sie­rung, die durch die euro­päi­sche Poli­tik statt­fin­det. Da das eine – wenn auch kri­tik­wür­dige – Rea­li­tät ist, sollte so auch sprach­lich arti­ku­liert wer­den kön­nen (wenn auch nicht not­wen­di­ger­weise: mit dem Wort „Flücht­ling“).

b) Dann kommt noch hinzu: Die – eben­falls reale – Vikti­mi­sie­rung am Aus­gangs­ort der Flucht. „Flücht­linge“ bezeich­net einen ande­ren Per­so­nen­kreis als „Arbeits­mi­gran­tIn­nen“. – Auf die­ser Ebene scheint mir „Flücht­ling“ eher Mit­leid /​ Hil­fe­be­dürf­tig­keit zu arti­ku­lie­ren. Ein sol­cher ten­den­zi­ell pater­na­lis­ti­scher Dis­kurs kann zwar auch kri­ti­siert wer­den; aber er ist eher ein links­li­be­ra­les Gegen­ge­wicht zur herr­schen­den euro­päi­schen Poli­tik, als daß er mit die­ser in Eins gesetzt wer­den kann.

3. Trotz­dem würde ich sagen: Wenn Leute nicht „Flücht­ling“, son­dern „Geflüch­tete“ oder „Geflüch­te­ter“ genannt wer­den möch­ten, sollte es kein Pro­blem sein, die­sem Wunsch nach­zu­kom­men.

4. und das ist der Punkt, der mich über­haupt zum Schrei­ben ver­an­laßte: So instruk­tiv und oft­mals auch not­wen­dig der­ar­tige Sprach­kri­tik und Sprachän­de­rung auch ist, so möchte ich doch die Frage auf­wer­fen: Wie­viel bringt sie? – Wie­viel Zeit und Ener­gie ver­wen­det die Szene-​​Linke auf Sprach­kri­tik und wie­viel auf die Ver­än­de­rung der mate­ri­el­len Ver­hält­nisse?

Ich kann mich noch an meine Zeit in den 1980er Jah­ren bei den GRÜ­NEN erin­nern. Damals wurde gerade durch­ge­setzt, statt „Asy­lan­ten und Gast­ar­bei­ter“ nun­mehr „Flücht­linge und Migran­tIn­nen“ zu sagen. Fand ich auch ein­sich­tig; finde ich auch wei­ter­hin ein­sich­tig; muß viel­leicht trotz­dem noch mal nach­ge­bes­sert wer­den (Dein Punkt). – Aber trotz­dem die Frage: In wel­chem Ver­hält­nis steht die Ver­än­de­rung der Bezeich­nung der gemein­ten Per­so­nen­gruppe im Ver­hält­nis zur Ver­än­de­rung der Lebens­si­tua­tion der gemein­ten Gruppe?

Ist das seit Mitte der 1980er Jahre eine posi­tive oder doch erschüt­ternde Bilanz?

Auf besonderen Leserwunsch – Anmerkungen zu Jan Schlemermeyer: Zeit für Plan C (ND, 23.08.2015)

[Der fol­gende Text als .pdf-​​Datei.]

Ich wurde gefragt „gibt es eine Ana­lyse von dir zu die­sem Text? Wenn ja bitte link dazu.“ – Gab es zum Frage-​​Zeitpunkt nicht – aber nun gibt es (ich würde nicht gleich sagen: eine Ana­lyse, aber zumin­dest) ein paar Anmer­kun­gen:

1. Ich würde sagen, Achim Schill hat schon ziel­si­cher die beste Pas­sage aus dem Text her­aus­ge­pickt.

„Das ist gerade in Bezug auf die Kri­sen­po­li­tik ein Pro­blem. Denn bei ihr geht es ‚nicht ein­mal vor­ran­gig, um die Haus­halts­kon­so­li­die­rung, son­dern vor allem um die soge­nann­ten Struk­tur­re­for­men zur Stei­ge­rung der «Wett­be­werbs­fä­hig­keit». Die Aus­te­ri­täts­po­li­tik dient dazu, in der gesam­ten EU die Löhne zu sen­ken, die Pro­fi­ta­bi­li­tät zu erhö­hen und die Posi­tion des deut­schen und euro­päi­schen Kapi­tals in der Welt­markt­kon­kur­renz zu ver­bes­sern. Es ist eine ent­schei­dende Schwä­che der über­wie­gend keyne­sia­nisch argu­men­tie­ren­den deut­schen Lin­ken, dass sie aus einer an der effek­ti­ven Nach­frage ori­en­tier­ten Per­spek­tive die Aus­te­ri­täts­po­li­tik immer nur als irra­tio­nal dar­stellt’ (Sablow­ski 2015). Schließ­lich hel­fen gegen diese polit­öko­no­mi­sche Bedin­gungs­kon­stel­la­tion, die den Rah­men des poli­tisch Mög­li­chen auch für die Linke abseh­bar begrenzt, keine abs­trak­ten Appelle – und das gilt auf supra­na­tio­na­ler wie natio­na­ler Ebene (vgl. Hein­rich 2015). Des­we­gen lässt die »Alter­na­tive«, ent­we­der zahn­lo­ser Refor­mis­mus in den Staats­ap­pa­ra­ten und Kanä­len der EU oder ver­bal­ra­di­ka­ler Bruch mit ihr auf natio­nal­staat­li­cher Ebene, keine linke Wahl zu.“

2. Mit­ge­hen würde ich auch noch mit die­sem Satz,

„Die Nie­der­lage der grie­chi­schen Regie­rung gegen­über der maß­geb­lich von der deut­schen Regie­rung voran getrie­be­nen Erpres­sungs­po­li­tik ist nicht irgend­eine Nie­der­lage irgend­wel­cher aus­län­di­scher Genos­sIn­nen, son­dern eine Nie­der­lage der euro­päi­schen Lin­ken als Gan­zes und damit nicht zuletzt auch unsere.“

und mit der Über­schrift des Arti­kels: Wenn

  • Plan A die Tsipras-​​Linie einer Eini­gung mit Troika/​Quadriga

und

  • Plan B ein natio­nal­staat­li­cher Links­keyne­sia­nis­mus ist,

dann bedarf es in der Tat eines Plans (oder bes­ser: einer Hand­lungs­leit­li­nie) C.

3. Ich würde diese Linie C (mehr…)