Gegen 0:22 Uhr sendete die ARD einen Ausschnitt (nebst Synchronübersetzung) aus der Ansprache des französischen Präsidenten Hollande.1 Danach sagte dieser u.a.: „In wenigen Minuten wird der Ministerrat zusammenkommen. Erstens: Der Ausnahmezustand wird ausgerufen werden.“
Dies wäre – im Gegensatz zu Meldungen, Hollande selbst habe den Ausnahmezustand verhängt – dem französischen Verfassungsrecht entsprechend. Art. 36 der französischen Verfassung bestimmt:
„Der Belagerungszustand wird im Ministerrat verordnet.
Zu seiner Verlängerung über zwölf Tage hinaus kann nur das Parlament ermächtigen.“
http://www.verfassungen.eu/f/
- Siehe http://www.tagesschau.de/anschlaege-paris-111.html, 14.11.2015; 00:44 Uhr [zurück]
BBC-Liveblog:
http://www.bbc.com/news/live/world-europe-34815972
tagesschau-Liveblog:
http://www.tagesschau.de/anschlaege-paris-111.html
FAZ-Liveblog:
http://www.faz.net/aktuell/politik/liveblog-anschlaege-in-paris-13911859.html
Die vollständige Hollande-Rede auf Französisch:
https://twitter.com/Elysee/status/665314066106159104 / http://www.elysee.fr/videos/declaration-a-la-suite-des-attaques-a-paris/
So., 15.11. 18:06 h – Konstantin Hofmann
http://www.faz.net/aktuell/politik/terror-in-paris/liveblog-anschlaege-in-paris-13911859.html
http://www.faz.net/aktuell/politik/terror-in-paris/frankreich-im-krieg-notstand-und-ein-kongress-in-versailles-13913263-p2.html