Die Gruppe Internationale KommunistInnen hat mich und zwei weitere ReferentInnen eingeladen, am Mittwoch die Frage, „Ist das Existenzgeld unter die Bürger gefallen?“, zu beantworten:
Seit den 90er Jahren wird die Idee eines Bürgergeldes gegen Bürgerarbeit für Langzeitarbeitslose aktiv von der FDP, weniger öffentlich aber auch von Teilen der CDU/CSU und Bündnis 90/Grüne sowie der SPD propagiert. In unterschiedlichen Erscheinungsformen wird es auch von Mitgliedern des Netzwerkes Grundeinkommen vertreten. Im Kontext der weiteren Reform von Hartz IV steht die Einführung der Bürgerarbeit hervor.
Ansinnen der Veranstaltung ist es, herauszuarbeiten, welche sozial- resp. gesellschaftspolitischen Entwicklungen dies einleitet und in welchem Kontext dies zu nationalen und europaweiten Deregulierungen von Löhnen und sozialen Absicherungen steht. Wir wollen diskutieren, welche Alternativen dazu aus Sicht der Ausgebeuteten und Ausgegrenzten politisch richtig sind.
Kann angesichts einer solchen Entwicklung eine Debatte um ein bedingungsloses Grundeinkommen/Existenzgeld einen realen Ausweg aufzeigen, ist sie derzeit utopistische Spielerei ohne Mobilisierungspotential, oder macht sie sich vielmehr ungewollt zum Türöffner neoliberaler Vorstellungen in die Linke hinein?
Dazu haben wir folgende Gäste eingeladen:
Anne Allex ist Sozialpolitikerin und nimmt am Runden Tisch gegen Erwerbslosigkeit und soziale Ausgrenzung teil.
Michael Klockmann ist prekärer Selbständiger und Mitglied des Netzwerk Grundeinkommens, dessen bedingungslose Variante ohne Arbeitszwang er vertritt.
Detlef Georgia Schulze ist PolitikwissenschaftlerIn und hält Existenzgeld nicht für eine zielführende „Tagesutopie“ auf dem Weg in eine emanzipierte, solidarische Gesellschaftsformation.Roter Abend: Mittwoch, 1. September 2010 ab 20 Uhr im Stadtteilladen Zielona Gora, Grünberger Str. 73, Berlin-Friedrichshain.
Vgl. zur Vorbereitung Das bedingungslose Grundeinkommen: Chancen und Risiken aus feministischer Sicht von Christine Görn bei der Mädchenmannschaft sowie meinen Text Existenzgeld – Mindestlöhne und ‚Politisierung‘ / richtige und falsche Reformforderungen.
Nachtrag – noch mehr Texte:
http://spatico.de/wiki/index.php?Diskussionen.
