Theorie als Praxis

1. Bundeswahlleiter / FR: „Deutlich niedrigere Wahlbeteiligung“

Berlin. Bei der Bundestagswahl droht ein neues Rekordtief bei der Wahlbeteiligung. Nach Angaben des Bundeswahlleiters gaben bis 14 Uhr 36,1 Prozent aller Wahlberechtigten ihre Stimme ab. Bei dieser Zahl wurden die Stimmen der Briefwähler noch nicht berücksichtigt. Bei der letzten Bundestagswahl 2005 lag die Wahlbeteiligung bis 14 Uhr bei 41,9 Prozent; die Wahlbeteiligung insgesamt betrug 77,7 Prozent. Dies war die niedrigste Wahlbeteiligung bei allen bisherigen Bundestagswahlen. (dpa)

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Dokument erstellt am 27.09.2009 um 15:50:33 Uhr
Erscheinungsdatum 27.09.2009

2. indymedia-Bericht aus Osnabrück

Unter der fehlgriffigen Überschrift „Schwarz-gelbe Machtergreifung droht“ und der falschen Perspektive einer rot-rot-grünen Basisgemeinschaft, (falsch, falls diese auf eine gemeinsame Regierungsbildung zielen soll) wird auf indymedia ansonsten durchaus interessant über den Stand der Wahlbeteiligung in Osnabrück berichtet und – abgesehen von den genannten Einwänden – treffend gewertet:

„Der Autor führte zwischen 12.30 und 13:30 Stichproben in sechs Wahllokalen in Osnabrück, Niedersachsen durch, eine Stadt, die wegen ihrer Durchschnittlichkeit gerne für Umfragen herangezogen wird. Ergebnis: In Wahllokalen in bürgerlichen Wohnbezirken mit überwiegend Eigenheimbesitzern hatten um 12:30 bereits knapp 50 % gewählt. In Wahllokalen in Arbeitervierteln, dass heißt mit überwiegend Sozialwohungen, hohem Migrantenanteil und hoher Arbeitslosigkeit und Bewohnern in prekären Beschäftigungen lag die Wahlbeteiligung eine Stunde später unter 30 %.
In diesen Wahlbezirken konnte die Linke zur letzten Bundestagswahl und zur Landtagswahl im Vergleich zu anderen Vierteln am höchsten abschneiden, während sie dort zur Europawahl Stimmen verlor. Ebenso wird in den untersuchten Vierteln traditionell stark SPD gewählt.
Das könnte bedeuten, dass die Linke und die SPD, ihre Kernanhängerschaft nicht mobilisieren konnte, jedenfalls bis zum jetzigen Zeitpunkt. Es könnte ein Beweis mehr sein, dass Hartz IV und Armut und die damit verbundene Repression und soziale Kontrolle die Menschen, die eigentlich von ihrem Klasseninteresse her die Linke wählen müssten, passiv macht.
Es wäre ein Trugsschluss zu glauben, dass amn diese Stimmenenthalter nach der Wahl für Widerstandsaktionen gewinnen kann. Das Gegenteil ist der Fall. Gute Ergebnisse für die Linke würden das Selbstbewußtsein der Verarmten steigern.
Deshalb unternahm in Osnabrück eine Rot-Rot-Grüne Basisinitiative einen letzten Versuch um in den Arbeitervierteln die Menschen mittels Flugblättern zu mobilisieren.
Zum jetzigen Zeitpunkt kann man aber davon ausgegehen dass rot-rote Wähler zu Hause blieben – und somit die Wahlenthalter genau die an die Macht brachten, die ihnen das Hälschen nach der Wahl durchschneiden werden.“