Schlußfolgerungen aus den Literatur-Studien / Schlußfolgerungen für die Konferenzen zu Rechtsstaatlichkeit im Kontext deutsch-spanischer ‚Sonder’entwicklungen
erschien in: Detlef Georgia Schulze / Sabine Berghahn / Frieder Otto Wolf (Hg.), StaR P. Neue Analysen zu Staat, Recht und Politik. Serie W: working papers des DFG-Projektes „Der Rechtsstaat in Deutschland und Spanien“. Bd. 3, Freie Universität: Berlin, 2006, 211 – 275.
Vollständiger Text:
http://userpage.fu-berlin.de/~dgsch/docs/StaR-P_w_3d-Lehren.pdf
Gliederung des Textes:
I. Zur Funktion des Textes
II. Die Literaturstudie zur Sonderwegs-Diskussion (Julia Macher / Katrin Stranz)
1. Die normativistischen Implikationen der Bielefelder Variante der These vom DEUTSCHEN Sonderweg
2. Die Konsequenz des Normativismus: Sonderwegs-These als BESCHREIBUNG einer Normabweichung statt als ERKLÄRUNG der tatsächlichen Geschichte
3. Normativistische Implikationen der These vom SPANISCHEN Sonderweg
4. Normativismus als Folge von Strukturalismus/Marxismus?
a) Die Kritik an der These vom deutschen Sonderweg
b) Die Kritik an der These vom spanischen Sonderweg
c) Marxismus als Kritik an Normativismus und Determinismus
5. Die Kritik an der Sonderwegs-These: WIDERLEGUNG der Behauptung deutschspanischer Besonderheiten oder RE-INTERPRETATION unstreitiger deutschspanischer
Besonderheiten?
a) Deutschland
aa) Gescheiterte Revolution – bürgerliche Erfolge?
bb) Démocratie à la Allemagne
cc) Konservative Praktiken in Deutschland – inexistent oder nützlich?
dd) Die Schwäche des deutschen Liberalismus – eine Mythos? Oder Folge beschränkter Handlungsspielräume?
ee) Retrospektive Politikberatung oder Analyse: Sonderwegs-These à la Bielefeld oder These vom ‚preußischen Weg’ à la Lenin?
b) Spanien
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aa) Neuer Fokus auf bekannte Tatsachen
bb) Westeuropäische Einflüsse im Spanien des frühen 19. Jahrhunderts: Die Cortes von Cádiz
cc) Militär-Liberalismus – Liberale ohne gesellschaftliche Basis
dd) Revision der These von der wirtschaftlichen Rückschrittlichkeit – große Handlungsspielräume für die spanische Bourgeoisie oder deutsch-idealistische Blütenträume?
ee) Vom unbestrittenen Scheitern der ersten spanischen Republik …
ff) … zur Wiederherstellung der königlichen Prärogative
gg) US-amerikanische Einflüsse und das deutsche Europa
hh) Gab es dennoch eine erfolgreiche bürgerliche Revolution in Spanien?
c) Deutsch-spanische Parallelen
aa) Kontingenz der Geschichte oder kontrafaktische Geschichtsschreibung?
bb) Revolution ‚von oben’ oder Revolution ‚von unten’?
cc) Anti-französisches Ressentiment und regionale Begrenztheit des radikaleren Liberalismus
dd) ‚Veränderungen ja – aber bitte nicht auf revolutionärem Wege’
ee) Passivität der Volksmassen bedeutet nicht zwangsläufig Stillstand des Staates
ff) Vom Beamten- und Militärliberalismus zur Verschmelzung von Nationalismus und Sozialismus
gg) Strukturelle Unterschiede trotz übereinstimmender Details?
hh) Franquismus / Nationalsozialismus
ii) War Bismarck ein Karlist?
6. Zur Reichweite (zum Erklärungsanspruch) der Sonderwegs-These: Erklärung des NS? Oder: Erklärung rechtsstaats-affiner etatistisch-antiliberaler Tendenzen?
7. Für eine marxistisch-strukturalistische Reformulierung der Sonderwegs-These!
8. Offene Theorie- und Begriffsprobleme: Einflüsse und Alternativen
a) Anfänge des Sonderwegs-Topos?
b) Die Linie Weber – Lukács
c) Die Postmoderne
d) Europäischer Liberalismus
e) Konstitutionalismus / Konstitutionelle Monarchie
9. Offene Empirieprobleme
a) Die „nationale Frage“ – Explanans oder Explandum?
b) Warum blieb Karl Christian Krause in Deutschland ohne fortune?
c) Übereinstimmungen in Teilbereichen – ohne Ursache?
10. Überdeterminierung: Klassen / Nation / Geschlecht
11. Alternative Erklärungsansätze: Frankfurter Moderne-Kritik und stalinistische Faschismus-Theorie
12. Nach alledem
III. Die Literaturstudie zur spanischen Verrechtlichungs-Diskussion (Emilia Girón Reguera)
1. Der Zusammenhang von Rechtsstaat und Verrechtlichung
2. Der Absturz der Demokratie von der Verrechtlichungs-Leiter
3. In Spanien dominiert eine positive Bewertung von Verrechtlichung als Bruch mit der Franco-Diktatur
4. Wie positivistisch war die franquistische Rechtstheorie und Rechtspraxis wirklich?
a) Der „Wert der Demokratie“
b) Wenn es konkreter wird …
c) Eine Re-Interpretation der Ergebnis der Literaturstudie
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aa) Die franquistische Justiz war nicht positivistisch, sondern politisiert
bb) Die Gleichheit VOR dem Gesetz als Opfer auf dem Altar der Diktatur
cc) Die Justiz nicht als Opfer, sondern als Akteur franquistische Herrschaft
dd) ENTpolitisierung der Justiz – NACH dem Franquismus
ee) Ein Mangel an empirischer Forschung
5. Ein vorläufiges Resümee (der Re-Interpretation) der Studie
6. Nachbemerkung zu Schmitts Begriff des „leeren Normativismus“
Vollständiger Text:
http://userpage.fu-berlin.de/~dgsch/docs/StaR-P_w_3d-Lehren.pdf
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