Archiv für Juli 2005

Formaljuristisches und Machtpolitisches

oder: Ist Ber­lin Pan­kow oder doch Wei­mar?

[Der fol­gende Text ent­stand 2005 aus Anlaß von Schrö­ders Ver­trau­ens­frage, die im Ergeb­nis zum Ende der rot-​​grünen Koali­ti­tion und dem Beginn von Mer­kels Kanz­ler­in­schaft führte. SPD-​​Chef Münte­fe­ring rich­tete damals eine „Ein­la­dung“ genannte Auf­for­de­rung an die Abge­ord­ne­ten sei­ner Par­tei, sich bei der von Schrö­der gestell­ten Ver­trau­ens­frage zu ent­hal­ten (also zu Schrö­der weder ja noch nein zu sagen), um so die – von Schrö­der gewünschte – Auf­lö­sung des Bun­des­ta­ges und vor­ge­zo­gene Neu­wahl zu errei­chen. Der Grünen-​​Abgeordnete Wer­ner Schulz beant­wor­tete diese „Ein­la­dung“ genannte Auf­for­de­rung mit einem Ver­gleich mit den poli­ti­schen Ver­hält­nis­sen in der DDR, was für Empö­rung sorgte. Der fol­gende Text beschäf­tigt sich mit der Frage, was an Schulz‘ DDR-​​Vergleich und der Empö­rung rich­tig und was daran falsch war – und was dar­über ver­ges­sen wurde: der Ver­gleich mit Wei­mar und der deut­schen Tra­di­tion des herr­schen­den Anti-​​Parlamentarismus.
Der Text blieb damals unver­öf­fent­licht. Im Anhang des Tex­tes wer­den die rele­van­ten Ver­fas­sungs­be­stim­mun­gen des Grund­ge­set­zes und der Wei­ma­rer Ver­fas­sung zitiert.
Zur ergän­zende Lek­türe sei unbe­dingt das Min­der­heits­vo­tum von Rich­te­rin Lübbe-​​Wolff zur Bundesverfassungsgerichts-​​Entscheidung über die Bun­des­tags­auf­lö­sung
emp­foh­len: http://​www​.bun​des​ver​fas​sungs​ge​richt​.de/​e​n​t​s​c​h​e​i​d​u​n​g​e​n​/​e​s​2​0​0​5​0​8​2​5​_​2​b​v​e​0​0​0​4​0​5​.html.]
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